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BVerwG, 01.08.1990 - G 4 B 90.90 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit der Nichtzulassung einer Revision - Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 14.12.1989 - 2 B 88.2266
- BVerwG, 01.08.1990 - G 4 B 90.90
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 03.02.1989 - 4 B 14.89
Nebenerwerbsbetrieb - Eigentumsfläche - Pachtland - Reithalle
Auszug aus BVerwG, 01.08.1990 - G 4 B 90.90
In der Rechtsprechung des beschließenden Senats ist rechtsgrundsätzlich geklärt, daß eine landwirtschaftliche Betätigung, die ausschließlich oder weit überwiegend auf gepachtetem Boden erfolgt, in aller Regel nicht den Anforderungen für eine Privilegierung durch § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB genügt; daran habe auch die in der Neufassung des § 595 BGB verbesserte Stellung des Pächters nichts geändert (Beschluß vom 3. Februar 1989 - BVerwG 4 B 14.89 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG/BauGB Nr. 253 = UPR 1989, 425). - BVerwG, 03.03.1975 - VII B 118.74
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Erteilung einer neuen …
Auszug aus BVerwG, 01.08.1990 - G 4 B 90.90
Das Berufungsgericht war insbesondere nicht verpflichtet, sich mit allen Einzelheiten des klägerischen Vorbringens in den Gründen seines Urteils ausdrücklich auseinanderzusetzen (vgl. Beschluß vom 3. März 1975 - BVerwG 7 B 118.74 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 78). - BVerwG, 04.11.1966 - IV C 39.65
Voraussetzungen für die Anerkennung eines lanwritschaftlichen Betriebs; Begriff …
Auszug aus BVerwG, 01.08.1990 - G 4 B 90.90
Auch die weitere Abweichungsrüge, das Berufungsurteil verstoße gegen die im Urteil des beschließenden Senats vom 14. (gemeint ist wohl 4.) November 1966 - BVerwG 4 C 39.65 - (DVBl. 1967, 286) aufgestellten Grundsätze der qualifizierten Einzelfallbetrachtung, ist unzulässig.